Am gestrigen Montag stellte Cansel Kızıltepe, Senatorin für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung, den Berlin-Monitor vor.
Der Türkische Bund in Berlin-Brandenburg (TBB) erklärte dazu: Auch wenn laut der Studie das Vertrauen in die Demokratie stabil ist, ist sie jedoch auf dem niedrigsten Stand seit 2019. Gleichzeitig offenbaren die erhobenen Daten in Teilen der Berliner Bevölkerung besorgniserregende autoritäre, antisemitische und rassistische Einstellungen.
Mehr als jeder vierte Berliner*in kann sich eine voll autoritäre „Führer“Herrschaft vorstellen, weitere 9,7 Prozent teilweise. Antisemitischen Aussagen stimmen insgesamt über 20 Prozent ganz oder teilweise zu. 15,1 Prozent vertreten offen „ausländerfeindliche“ Positionen, 30,7 Prozent sprechen von „Überfremdung“. Auch antiziganistische Einstellungen gegenüber Sinti:zze und Romn:ja sind weit verbreitet.
„Diese Zahlen sind ein deutliches Warnsignal. Demokratie bedeutet Schutz von Minderheiten, Rechtsstaatlichkeit und gleiche Rechte für alle – nicht autoritäre Fantasien und Ausgrenzung“, erklärte Ayşe Demir, Vorstandssprecherin des TBB.
Antisemitismus, Rassismus und die Abwertung von Sinti:zze und Romn:ja seien keine Randerscheinungen. Politik und Zivilgesellschaft müssten entschlossen handeln und demokratische Strukturen nachhaltig stärken, so Demir.
Der TBB fordert auch aus diesem Anlass erneut den konsequenten Ausbau von Demokratieförderprogrammen, eine langfristige Absicherung von Antidiskriminierungs- und Beratungsstrukturen, verbindliche Maßnahmen gegen Rassismus und Antisemitismus in Bildungseinrichtungen, sowie die zügige Verabschiedung eines Landesdemokratiefördergesetzes.