Angesichts der Feststellung, dass viele Schülerinnen aus muslimischen Familien in Berlin Unterricht aus religiösen Gründen versäumen, haben der Türkische Bund in Berlin-Brandenburg (TBB) und der Türkische Elternverein Berlin-Brandenburg (TEV) Bildungssenator Klaus Böger aufgefordert, umgehend zu handeln.
Eine Umfrage in Friedrichshain-Kreuzberg hatte ergeben, dass es hierbei sowohl um Klassenfahrten, als auch um den Biologie, Sexualkunde- und Sportunterricht handelt.
Seit langem sei bekannt gewesen, das die so genannte Islamische Föderation Berlin oder andere Verbände die angebliche religiöse Unzulässigkeit der Teilnahme an diesem Unterricht bescheinigten.
Senator Böger hatte in Beantwortung einer kleinen Anfrage (Nr. 15 /11124 vom 12. Dezember 2003) erklärt, dass die ausgegebenen Bescheinigungen keine rechtliche Wirkung im Sinne eines Antrags entfalteten und daher für die Schule unbeachtlich seien.
Bereits damals hätten TBB und TEV den Senator darauf hingewiesen, dass die Praxis anders aussehe.
„Es kann nicht hingenommen werden, dass aus falsch verstandener Toleranz wichtige Inhalte des staatlichen Bildungsauftrages außer Kraft gesetzt werden”, heißt es in der Erklärung der Türkischen Verbände. Die vollständige Durchsetzung der Schulpflicht habe nichts mit Stigmatisierung der muslimischen Eltern zu tun. Wer sich dazu entschlossen habe, sich in der Bundesrepublik niederzulassen, müsse die hier gültigen Regeln akzeptieren.
Wenn die Schulen selber Anzeige erstatten würden, müssten diese Versäumnisse bis zu einer Schulversäumnisklage führen, die in ein Bußgeld münden könnte. Dies geschehe aber nicht sehr oft. Die Klassenfahrten allerdings würden nicht unter die Schulpflicht fallen.
„Wir haben es hier mit einer Entwicklung zu tun, dessen Auswirkungen viel essentieller seien als das offene Tragen von religiösen Symbolen, deshalb müssen die Schulen unmissverständlich angewiesen werden, keine Befreiungen zu genehmigen und falls ein klärendes Gespräch nicht nutzt, Schulversäumnisanzeige zu erstatten“, heißt es abschließend in der Erklärung des Türkisches Bundes in Berlin-Brandenburg und Türkischen Elternvereins Berlin-Brandenburg.