Grünen-Fraktionsvorsitzende vom TBB empfangen

Im Herbst 2016, am 18. September, finden die nächsten Abgeordnetenhauswahlen in Berlin statt. Zu diesem Anlass wird der TBB, wie bereits in 2011, “Wahlprüfsteine” zu partizipations- und migrationspolitischen Themen vorlegen. Diese sollen als Orientierungshilfe für die individuelle Wahlentscheidung dienen. Die Parteien nehmen hierbei Stellung zu Positionen des TBB.

Vorbereitent hat der TBB-Vorstand alle im Abgeordnetenhaus verretenen Parteien zu einem Gespräch eingeladen. Gestern haben die beiden Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Ramona Popp und Antje Kapek den TBB besucht. Begleitet wurden sie von Susanna Kahlefeld, Sprecherin für Partizipation und Gleichbehandlung von MigrantInnen, Religionspolitik und Bürgerschaftliches Engagement.

Der intensive Austausch umfasste unter anderem die Themenkomplexe die Situation geflüchteter Menschen in Berlin,verstärkte Antidiskriminierunsmaßnahmen in Gesellschaft und Schule, die Umsetzung und Erweiterung des Partizipations- und Integrationsgesetztes (mehr Unabhängigkeit für die LADS und den Integrationsbeauftragten), Aktivierung des Islamforums, Einrichtung eines islamischen Theologielehrstuhls an einer Berliner Universität sowie die Möglichkeit der Überführung der Ausländerbehörde in die Integrationsverwaltung

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v.l. Celal Altun (TBB Vorstandsmitglied), Susanna Kahlefeld (Sprecherin für Partizipation und Gleichbehandlung, Bündnis90/Die Grünen), Antje Kapek (Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen), Safter Çınar (TBB Vorstandsmitglied), Ramona Popp (Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/die Grünen), Yemliha Koç (TBB Vorstandsmitglied), Ayşe Demir (TBB Vorstandssprecherin)