Anlässlich der Internationalen Wochen gegen Rassismus warnt der Türkische Bund in Berlin-Brandenburg (TBB) vor einer weiteren Normalisierung rassistischer und rechtsextremer Positionen in Politik und Gesellschaft.
Rassistische Diskurse haben sich in den vergangenen Jahren zunehmend in parlamentarische Debatten, Wahlkämpfe und Medienberichterstattung verschoben. Der gesellschaftliche Rechtsruck ist längst kein Randphänomen mehr – er beeinflusst politische Entscheidungen und verschärft das Klima für Millionen von Menschen mit Migrationsgeschichte.
„Wir erleben eine gefährliche Verschiebung des Sagbaren. Rassistische Narrative werden verharmlost, migrationsfeindliche Positionen strategisch normalisiert. Das hat reale Konsequenzen für die Sicherheit und die Würde von Menschen in unserem Land“, erklärte Ayşe Demir, Vorstandssprecherin des TBB.
Mit Blick auf das diesjährige Motto der Internationalen Wochen gegen Rassismus „100% Menschenwürde. Zusammen gegen Rassismus und Rechtsextremismus“ fordert der TBB erneut eine klare politische Verantwortung: „Es reicht nicht, Rassismus symbolisch zu verurteilen. Wir brauchen konkrete politische Konsequenzen: eine konsequente Bekämpfung rechter Netzwerke, effektiven Schutz für Betroffene, eine breite unabhängige Beschwerdestruktur bei Diskriminierung in Behörden und eine nachhaltige Förderung zivilgesellschaftlicher Initiativen“, so Demir.
Der TBB kritisiert insbesondere, dass migrationspolitische Debatten häufig sicherheitspolitisch verengt geführt werden. Dadurch würden gesellschaftliche Probleme ethnisiert und Vorurteile weiter geschürt.
„Wenn Migration pauschal als Problem dargestellt wird, legitimiert das Ausgrenzung. Demokratie bedeutet gleiche Rechte und gleiche Würde für alle – ohne Wenn und Aber“, so Demir weiter.
Abschließend ruft der TBB Politik und Gesellschaft dazu auf, nicht nur Haltung zu zeigen, sondern strukturelle Veränderungen einzuleiten. Dazu gehören u.a. der Ausbau und die langfristige Absicherung von Antidiskriminierungs- und Beratungsstellen, verbindliche Maßnahmen gegen institutionellen Rassismus, die konsequente Strafverfolgung rassistischer Straftaten sowie politische Bildung und Demokratieförderung als Daueraufgabe.