Um Menschen mit und ohne Migrationsgeschichte fundiert bei ihrer demokratischen Wahlentscheidung zu unterstützen und einen Beitrag zur politischen Willensbildung zu leisten, hat der Türkische Bund in Berlin-Brandenburg (TBB) Wahlprüfsteine erstellt und acht Parteien zur Beantwortung vorgelegt.
Berücksichtigt wurden Parteien, die derzeit im Berliner Abgeordnetenhaus vertreten sind oder Aussicht auf einen Einzug in das Abgeordnetenhaus haben. Das BSW hat auf die Wahlprüfsteine des TBB nicht reagiert. Die Tierschutzpartei und Volt haben sich auf eigene Initiative an der Befragung beteiligt.
Der Fragenkatalog umfasst zehn gesellschaftspolitische Themenfelder, die für eine vielfältige Einwanderungsgesellschaft von zentraler Bedeutung sind. Die Antworten der beteiligten Parteien werden in einer vergleichenden Übersicht 🔗 gegenübergestellt.
Im Sinne politischer Neutralität veröffentlicht der TBB darüber hinaus sämtliche Rückmeldungen der Parteien 🔗 in einer Langfassung vollständig und unredigiert im jeweiligen Originalwortlaut.
Der TBB hat im Rahmen seiner politischen Arbeit eigene Positionen 🔗 zu den abgefragten Themenbereichen erstellt und wird diese Forderungen an die zukünftige Regierung im Berliner Abgeordnetenhaus adressieren.
Wir möchten damit eine informierte und selbstbestimmte demokratische Wahlentscheidung ermöglichen und zur politischen Auseinandersetzung über die zentralen Zukunftsfragen unserer Stadt beitragen.
Der TBB freut sich auf eine rege demokratische Beteiligung seiner Mitglieder und der Leser*innen.