Dr. Dirk Behrendt, Senator a.D. für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung war zu Gast im TBB.
Dr. Behrendt hatte in Berlin in der vorangegangenen Legislaturperiode außergewöhnliche, positive Akzente gesetzt. Antidiskriminierungsarbeit, Verbraucherschutz und Tierschutz haben unter seiner Verantwortung einen sehr hohen Stellenwert bekommen. Das herausragendste Beispiel ist die Verabschiedung des Landesantidiskriminierungsgesetzes.
Wir danken Dr. Behrendt für seinen unermüdlichen politischen Einsatz für ein diskriminierungsfreies Berlin und für die Belange der Antidiskriminierungsverbände und wünschen ihm alles Gute.
Hatun Sürücü war 23 Jahre jung, als sie vor 17 Jahren – am 7. Februar 2005 – in Tempelhof (Berlin) von ihrem jüngeren Bruder im Auftrag der Familie kaltblütig ermordet wurde.
Hatun Sürücü wurde ermordet, weil sie ein selbstbestimmtes Leben führen wollte… und deshalb steht der Name Hatun Sürücü für die Bestrebung einer Frau für ein selbstbestimmtes Leben.
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Freundinnen und Freunde,
und wieder neigt sich ein Jahr dem Ende zu… das zweite Jahr im Schatten einer Pandemie, die weiterhin Berlin, Deutschland… die ganze Welt im Griff hat. Derzeit kämpfen wir mit der vierten Corona-Welle. Immer wieder mussten Maßnahmen ergriffen bzw. durchgeführte Maßnahmen den Umständen angepasst werden. Dies stellt die ganze Gesellschaft immer wieder vor neue Herausforderungen. Das Jahr 2021 war zudem auch wieder aus politischer Sicht ein besonders turbulentes Jahr. Am 26. September 2021 haben die Wahlen zum Bundestag, die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus sowie die Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen stattgefunden. Der Türkische Bund in Berlin-Brandenburg (TBB) hat die Wahlen wieder mit einer Kampagne zur Erhöhung der Wahlbeteiligung der migrantischen Wähler*innen und mit einer digitalen Diskussionsveranstaltung mit türkeistämmigen Kandidierenden begleitet. Sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene sind neue Regierungen im Amt. Auf Bundesebene gibt es zum ersten Mal eine Dreiparteienregierung SPD-Grüne-FDP. Die migrations- und partizipationspolitischen Vorhaben der neuen Bundesregierung (Aufenthaltssicherung, Einbürgerung, Mehrstaatigkeit) sind sehr vage formuliert, es ist abzuwarten, wie diese umgesetzt werden.
Zu begrüßen ist, dass nunmehr mehr Menschen mit Migrationsgeschichte als Abgeordnete in den Bundestag gewählt worden sind. Auch im Bundeskabinett sind ein Minister bzw. mehrere Staatssekretär:innen mit Migrationsgeschichte vertreten. Es ist besonders erfreulich, dass die Vizepräsidentin des Bundestages eine Migrationsgeschichte hat…. Endlich nach 60 Jahre Anwerbeabkommen mit der Türkei…
60 Jahre nach der Unterzeichnung dieses Anwerbeabkommens am 30. Oktober 1961 wurden nun das Engagement und der unübersehbare wirtschaftliche wie sozio-politische Beitrag der damaligen „Gastarbeiter:innen“ auf unterschiedlichen Veranstaltungen gewürdigt und man hat ihnen gesagt: Danke! Ohne sie gäbe es keine Türeci, keine Aras, kein Özil, kein Akın, keine Özoğuz, und auch keine unzählige Busfahrer:innen, keine Architekt:innen, keine Lehrer:innen, keine Richter:innen, keine Staatsanwältin:nnen, keine Künstler:innen, keine Unternehmer:innen, keine Handwerker:innen, keine Putzkräfte, keine Ärzt:innen oder keine Bauarbeiter: innen. Daher haben sie selbstverständlich alle diese Feste und Würdigungen verdient. Dennoch darf nicht vergessen werden, dass die Versäumnisse der Politik Auswirkungen sowohl auf die damaligen „Gastarbeiter:innen“ als auch auf ihre nachkommenden Generationen hatten und immer noch haben. Und deshalb kann nur eine partizipative Gesellschaft einer Würdigung der ehemaligen Anwerbekräfte und der nachfolgenden Generationen gerecht werden… (Unsere Pressemitteilung dazu hier)
Von diesen 60 Jahren gibt es TBB seit 30 Jahren: Der 1. Dezember 2021 war der 30. Jahrestag der TBB-Gründung (damals „Bund der Einwanderer/innen aus der Türkei-BETB“), coronabedingt konnte keine Feier durchgeführt werden. Jedoch wird Anfang 2022 zu diesem Anlass eine Broschüre veröffentlicht. In den 30 Jahren hat sich der TBB zu einer Organisation entwickelt, die sich für alle Menschen mit Migrationsgeschichte und ein gleichberechtigtes, friedliches Zusammenleben aller Menschen einsetzt. In diesem Sinne versteht sich der TBB als Teil der Demokratie- und Menschenrechtsbewegung in Berlin und in der Bundesrepublik.
In Berlin wird nun die seit 2016 regierende Koalition erneuert, allerdings nicht mehr Rot-Rot-Grün, sondern Rot-Grün-Rot. Wichtige TBB-Forderungen wurden in die Koalitionsvereinbarung aufgenommen, u.a. einheitliche und beschleunigte Einbürgerungspraxis und Initiative für Mehrstaatlichkeit, Absicherung des Herkunftssprachenunterrichts, Gründung eines „Beirat für Angelegenheiten von Rom*nja und Sinti*zze“, Voraussetzungen schaffen für ein aktives Wahlrecht auf Landes- und Bezirksebene auch für Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit, die seit mindestens fünf Jahren in der Stadt leben sowie die Streichung des Begriffs „Rasse“ aus der Berliner Verfassung und die Durchsetzung des Verbots von Racial Profiling. Nun werden wir als TBB auf deren zügigen Umsetzungen setzen und sie kritisch begleiten.
Wir bedauern es sehr, dass der Mietendeckel durch das Bundesverfassungsgericht gekippt worden ist. Somit wurde die einmalige Chance vertan, die Mieten in Berlin auf ein sozial verträgliches Maß zu senken. Umso bedauerlicher ist es, dass die neue Bundesregierung nicht bereit ist, auf der Bundesebene die Voraussetzungen eines rechtssicheren Mietendeckels zu schaffen.
Das 2010 verabschiedete Partizipations- und Integrationsgesetz wurde 2021 neugefasst. Der TBB war in der Entstehungsgeschichte der Novelle mit Diskussionsbeiträgen und Stellungnahmen stets beteiligt. Das Gesetz zur Förderung der Partizipation in der Migrationsgesellschaft (PartMigG), so wie es nunmehr heißt, beinhaltet u.a. folgende Regelungen: Menschen mit Migrationshintergrund werden bei der Besetzung von Stellen in besonderem Maße berücksichtigt und bei Stellenausschreibungen sollen mehr Menschen mit Migrationsgeschichte gezielt geworben und angesprochen werden. Förderpläne und Zielvorgaben für alle öffentlichen Stellen des Landes Berlin für Menschen mit Migrationshintergrund werden eingeführt. Eine neu geschaffene Fachstelle begleitet die fachliche Ausrichtung der Verwaltungen auf die Migrationsgesellschaft. In jedem Bezirk wird ein Migrationsbeirat gesetzlich verankert. Für die Belange der Roma und Sinti wird ein Beirat eingerichtet.
Der TBB hat dieses Jahr wieder gemeinsam mit anderen Migrant*innenverbänden die dritte Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen veranstaltet, bei der die vier Themenblöcke Menschenfeindlichkeit und Antidiskriminierung, die Erwartungen an das Berliner Partizipations- und Migrationsgesetz, Erwartungen der MOs an den Senat und das Thema Flucht und Migration in Berlin neben anderen Themen zur gleichberechtigten Partizipation detailliert behandelt wurden. Auch das umfassende Thema „Wohnen“ wurde dieses Jahr differenziert besprochen. Wenngleich mit begrenzter Teilnehmer*innenzahl und strikten 2G-Regeln, konnte die Konferenz in diesem Jahr hybrid stattfinden.
Damit wären wir nun leider bei einem nicht so erfreulichen Thema, der Corona-Pandemie. Wie bereits erwähnt, hat die Pandemie uns mit allen ihren schlimmen Facetten weiterhin fest im Griff: Die gesamte Gesellschaft wurde und wird weiterhin vor die enorme Herausforderung gestellt, sich auf allen Ebenen, sei es beruflich, im Schulalltag und bei der Arbeit auf neue einschränkende Bedingungen einzustellen. Viele Menschen in unserem Umfeld sind zum Teil schwer an Corona erkrankt. Über hunderttausend Menschen sind schon im Zusammenhang einer Corona-Infektion gestorben. Umso erfreulicher ist, dass dieses Jahr es möglich wurde, sich gegen dieses Virus impfen zu lassen, denn die Impfung senkt die Infektionsgefahr und erhöht zumindest die Chancen auf einen milden Krankheitsverlauf. Dennoch dürfen wir nicht vergessen, dass wir uns trotz Impfung und nun auch trotz Booster-Impfung weiterhin an die Hygienevorschriften halten und Vorsicht walten lassen müssen.
Wir als TBB haben unsere Arbeit seit Beginn der Pandemie soweit es geht ins Homeoffice verlegt, Beratungen fanden und finden nur noch in absoluten Ausnahmesituationen vor Ort statt. Unsere Arbeit ist aufwendiger geworden, da es bspw. in Beratungssituationen oft einer Vertrauensgrundlage bedarf, die bekanntlich nur persönlich aufgebaut werden kann und per Telefon und im digitalen Format kaum möglich ist. Viele Aktivitäten des TBB konnten deshalb nicht in dem gewohnten Umfang bzw. der gewohnten Art durchgeführt werden: Das betraf außer den Beratungsangeboten Seminare, Workshops und die öffentlichen Veranstaltungen.
Bei all dem dürfen wir nicht vergessen, dass Corona leider auch bewirkt hat, dass der starke Rechtsruck noch stärker geworden ist. Darüber hinaus haben wir zu der allseits bekannten rechtsradikalen Partei noch die sogenannten “Querdenker”, die mit ihrer vorgeschobenen Anti-Corona-Haltung rassistische Hetze betreiben.
Wir sind sehr erfreut, dass wir diesen Rechtspopulisten und Rassisten gemeinsam mit anderen Verbänden und Initiativen durch erfolgreiche Aktionen die Stirn bieten können. Die Arbeit von Initiativen wie die des Bündnisses für ein weltoffenes und tolerantes Berlin, in dem wir Mitglied sind, Aufstehen gegen Rassismus und Unteilbar haben wir in diesem Zusammenhang auch dieses Jahr tatkräftig unterstützt.
Damit wären wir auch am Ende unseres Jahresrückblickes angekommen.
Der TBB möchte sich bei allen Wegbegleiter*innen sowie Freundinnen und Freunden für die gute Zusammenarbeit bedanken und wünscht besinnliche Feiertage sowie
Ein frohes neues Jahr Yeni yılınız kutlu olsun Sersale we pîroz be Happy new year Shnorhavor Nor Dari Tezze Iliniz Yahsi Olsun ام جديد سعيد Bonne Année לשנה טובה Feliz año nuevo СчастливогоНовогоГода Szczęśliwego Nowego Roku Chúc mừng năm mới …
Die Koalitionsvereinbarung Rot-Grün-Rot enthält vielversprechende Vorgaben für Menschen mit Migrationsgesichte bezüglich Gleichberechtigung und Antidiskriminierung.
Umso bedauerlicher ist es, dass obwohl ihr Anteil an der Berliner Wohnbevölkerung 35% beträgt, keine Person mit Migrationsgeschichte für die Senator:innenpositionenvorgesehen ist.
Hier ist die neue Bundesregierung viel weiter.
Der Türkische Bund in Berlin-Brandenburg (TBB) fordert, dass zumindest bei der Besetzung von Staatssekretär:innenpositionen Menschen mit Migrationsgeschichte berücksichtigt werden.
MIGRATION–ARBEIT – UTOPIE / 60 Jahre Einwanderungsgeschichte Türkei – Europa / Perspektiven aus Wissenschaft, Kunst und Literatur Autor und Herausgeber Molla Demirel aus Münster.
– Molla Demirel hat mit über 20 Persönlichkeiten ein Buch geschrieben, das die 60-jährige Einwanderungsgeschichte aus der Türkei nach Europa besonders eindrücklich macht. Durch persönliche Erfahrungsberichte bietet das Buch mit dem Titel „MIGRATION – ARBEIT – UTOPIE / 60 Jahre Einwanderungsgeschichte Türkei – Europa / Perspektiven aus Wissenschaft, Kunst und Literatur“, unterschiedlichste Einblicke in ein historisches Ereignis.
Das Buch gibt es auf Deutsch und auf Türkisch: MIGRATION – ARBEIT – UTOPIE ISBN 978-3-948027-01-8
Kitabın Türkçesi: GÖÇ-İŞ-ÜTOPYA ISBN 987-3-948027-00-1
– Für diese Einblicke hat sich der Schriftsteller Molla Demirel ganz besondere Personen aus den Bereichen Kultur, Bildung, Soziales und Wissenschaft ins Boot geholt. Z.B. einen der weltweit renommiertesten Neuropsychologen Prof. Dr. Onur Güntürkün, Filmemacherin Gülsel Özkan, der erste migrantischstämmige DGB-Gewerkschafter Safter Cinar, Prof. Dr. Faruk Sen, Elif Sofu, Prof.Dr. Kemal Bozay, Autor Kemal Yalçın und viele mehr sind Teil des Sammelbandes, der sowohl auf Türkisch als auch auf Deutsch veröffentlicht wird.
– Das was das Buch so greifbar macht, sind die ganz einzigartigen, persönlichen Erfahrungen von Menschen, die ihre „besondere Geschichte“ mit den Lesenden teilen.
– Das Buch hilft zu verstehen, wie sehr diese universellen, gesellschaftlichen Bedingungen den individuellen Lebensweg dieser Menschen geprägt haben. Die Autor*innen beleuchten sowohl soziale, wirtschaftliche als auch politische Dimensionen der Ankunft damaliger „Gastarbeiter*innen.“ Wir erfahren, mit welchen Wünschen und Hoffnungen sich die Menschen aufmachten, als sie ihr Land verließen, um in Deutschland und anderen europäischen Ländern zu arbeiten. Dabei wird verschiedensten Fragen auf den Grund gegangen.
– Zum Beispiel, welche Hoffnungen Realität geworden sind und was für Rückschläge Betroffene auf der Suche nach einer neuen Heimat in Kauf nehmen mussten. Spannend ist auch die Diskussion über die Rolle türkischstämmiger Menschen in Bezug auf migrationspolitische Themen in der Wissenschaft.
– Ständiger Bezugspunkt der Beiträge ist immer wieder die Bedeutung von Kunst, Literatur und (sozialen) Medien in Hinblick auf das Zusammenleben deutsch- und türkischstämmiger Menschen. Hier wird allerdings nicht nur die erste Generation der Einwander*innen betrachtet. Auch die zweite und mittlerweile auch die dritte Generation finden Beachtung in dem Werk.
– Molla Demirel ist zusammen mit zahlreichen Autor*innen, Künstler*innen, Wissenschaftler*innen und Freund*innen ein vielschichtiges Werk gelungen, welches eine Zusammenstellung wichtiger Meilensteine und Entwicklungen einer einzigartigen Migrationsgeschichte beinhaltet.
– Die im Buch enthaltenen Aspekte wissenschaftlicher Forschungen beleuchten die Zukunft, indem sie die Vergangenheit aus der Perspektive eines Unparteiischen untersuchen und soziale Dynamiken auf neue Entwicklungen erklären. Mit dieser Idee vor Augen wurden die Gedanken der Autor:innen in das Buch aufgenommen. Beim Lesen und Bewerten ist diese Perspektive zu berücksichtigen.
Die Berliner Fachstelle gegen Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt bietet verschiedene Weiterbildungs-Formate an. Ziel ist, die Ratsuchenden zu unterstützen, die Diskriminierung sichtbar zu machen sowie die Fachkräfte weiterzubilden, um auf diese Art und Weise zu einer Kultur fairen Vermietens in Berlin beizutragen.
Gleichbehandlung ist Ihr gutes Recht, auch auf dem Wohnungsmarkt!
Fair mieten – Fair wohnen
Seminar
Zum Thema LADG (Landesantidiskriminierungsgesetz)
Die Berliner Fachstelle gegen Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt bietet verschiedene Weiterbildungs-Formate an. Ziel ist, die Ratsuchenden zu unterstützen, die Diskriminierung sichtbar zu machen sowie die Fachkräfte weiterzubilden, um auf diese Art und Weise zu einer Kultur fairen Vermietens in Berlin beizutragen.
Über 10 Jahre nach den ersten Forderungen der Beratungsstellen, Expert*innen und zivilgesellschaftlichen Akteur*innen hat das Abgeordnetenhaus von Berlin am 04.06.2020 das Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) beschlossen. Das Gesetz schließt eine Rechtslücke und umfasst Diskriminierung durch staatliches Handeln. Menschen, die Diskriminierung in Zusammenhang mit öffentlichen Schulen, Bürger-, Standes-, Finanz- und Jugendämtern, Polizei und Ausländerbehörden erfahren, stehen Entschädigungs- und Schadenersatzansprüche zu. Neben einem erweiterten Merkmalskatalog und längeren Geltendmachungsfristen sind Errungenschaften wie Verbandsklage und Prozessstandschaft im Antidiskriminierungsrecht ein Neuland.
Doch wie können Betroffene konkret von ihren Rechten nach dem LADG Gebrauch machen? An wen sollen sich die Ratsuchenden in Diskriminierungsfällen durch Behörden wenden? Wie können Beratungsstellen mit dem Gesetzt effektiv arbeiten?
Und welche Rolle kann das LADG in Diskriminierungsfällen im Wohnbereich spielen?
Referentin: Dr. Maren Burkhardt, Rechtsanwältin
Datum: Am Dienstag, den 14. Dezember 2021
Zeit: 10.00-12.30 Uhr
Das Seminar findet aufgrund der Pandemiesituation digital statt. Nach der erfolgten Anmeldung bekommen Sie den Link zugesandt.
Die Fair mieten – Fair wohnen Seminare sind kostenlos. Das Seminar findet in deutscher Lautsprache statt.
Wir bitten um Anmeldung per E-Mail bis 13.12.2021: fachstelle@fairmieten-fairwohnen.de
23 Kasım 1992 de Mölln’de gerçekleşen ırkçı kundaklama sonucunda Yeliz Arslan (10), Ayşe Yılmaz (14) ve Bahide Arslan (51) yaşamlarını yitirmiş, diğer aile fertleri de ağır yaralanmışlardı. Berlin-Brandenburg Türkiye Toplumu Mölln’deki ırkçı saldırının 29. yılında Aslan ve Yılmaz ailelerinin ve dostlarının yanındadır.
Der TBB gedenkt der Opfer des rassistischen Brandanschlags in Mölln vor 29 Jahren…
In der Nacht auf den 23. November 1992 wurden in Mölln Yeliz Arslan (10 Jahre), Ayşe Yılmaz (14 Jahre) und Bahide Arslan (51 Jahre) durch einen rassistisch motivierten Brandanschlag ermordet und weitere Familienmitglieder schwer verletzt. Der Türkische Bund in Berlin-Brandenburg ist 29 Jahre nach dem rassistischen Gewaltakt in Mölln in Gedanken bei Familie Arslan und Yılmaz, Angehörigen und Freund:innen.
