Am 29. Mai 1993 brannte das Haus der türkeistämmigen Familie Genç in Solingen. Von den 19 Mitgliedern der Familie kamen fünf durch den Brand ums Leben. Die zwölfjährige Gülüstan, die neunjährige Hülya und die vierjährige Saime starben an einer Rauchvergiftung. Die 18-jährige Hatice wollte aus dem Haus rennen und starb an einem Hitzeschock. Die 27-jährige Gürsün sprang aus einem Fenster und verletzte sich tödlich. Die dreijährige Tochter, die sie zuvor in Richtung der rettenden Feuerwehrleute fallen ließ, überlebte den Aufprall. Ein sechs Monate alter Säugling wurde ebenso lebensgefährlich verletzt wie der 15-jährige Bekir Genç, der schwere Verbrennungen erlitt. Alle vier Angeklagten wurden 1995 wegen Mordes an fünf Menschen, wegen versuchten Mordes an 14 Menschen und wegen besonders schwerer Brandstiftung verurteilt. Inzwischen haben alle ihre Haftstrafen abgesessen.
Anlässlich des 23. Jahrestages des Mordschlags von Solingen forderte der Türkische Bund in Berlin-Brandenburg vermehrte Anstrengungen zur Bekämpfung von Rassismus, Islamfeindlichkeit und Neonazismus. „Die Gefahr ist größer denn zuvor“, so der TBB.
Die sogenannten NSU-Morde, das Verhalten der Sicherheitsbehörden vor der zufälligen Aufdeckung der Gruppe und insbesondere die Ereignisse danach zeigten, dass immer noch nicht konsequent vorgegangen werde. Die bei den Sicherheitsbehörden geschredderten Unterlagen, die Weigerung mancher Innenmister, wichtigen Zeugen eine Aussagegenehmigung zu erteilen, ließen Zweifel erkennen, ob ein ernsthafter Wille zur Aufklärung vorhanden sei, so der TBB.
„Damit läuft die Zusage von Bundeskanzlerin Merkel bei der Gedenkstunde für die NSU-Opfer, alles lückenlos aufklären zu wollen, ins Leere“, heißt es in der TBB-Erklärung.
Die Erfolge der sogenannte AfD, Pegida und co. Zeige, dass Rassismus immer mehr in die Mitte der Gesellschaft rücke. Dazu trügen auch die Avancen mancher Politiker*innen Richtung AfD bei.
„Wir müssen endlich aufwachsen, es ist bereits 5 nach 12“, warnte der Türkische Bund in Berlin-Brandenburg.
