Justizsenator Dr. Dirk Behrendt hat eine Änderung von Artikel 10 Absatz 2 der Berliner Verfassung und Streichung des Wortes „Rasse“ angekündigt.
Der Türkische Bund in Berlin-Brandenburg (TBB) begrüßte dies. TBB-Sprecher Safter Çınar machte darauf aufmerksam, dass diese Absicht bereits Teil der Koalitionsvereinbarung sei.
Aus der Koalitionsvereinbarung zwischen SPD-Die Linke-Bündnis90/Die Grünen vom 16.11.2016:
„Metropole Berlin – Weltoffen, vielfältig, gerecht
(…)
Die Koalition wird den Begriff „Rasse“ aus Art. 10 der Berliner Verfassung und weiteren landesrechtlichen Regelungen, zugunsten einer Formulierung ersetzen, die den Schutzbereich der rassistisch motivierten Diskriminierung umfasst.“
Çınar erinnerte auch daran, dass das Land Brandenburg bereits eine entsprechende Verfassungsänderung vollzogen habe.
Aus der Verfassung des Landes Brandenburg
Artikel 12 – Gleichheit
(…)
(2) Niemand darf wegen der Abstammung, Nationalität, Sprache, des Geschlechts, der sexuellen Identität, sozialen Herkunft oder Stellung, einer Behinderung, der religiösen, weltanschaulichen oder politischen Überzeugung oder aus rassistischen Gründen bevorzugt oder benachteiligt werden.
(….)
„Wir gehen davon aus, dass die Parteienmehrheit, die in Brandenburg diese Änderung beschlossen hat, auch im Abgeordnetenhaus zustandekommen wird,“ so Çınar.
Çınar begrüßte auch die Diskussion im Bundestag, Artikel 3 – Absatz 3 entsprechend zu ändern.
„Niemand darf wegen seines Geschlechts, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden“
„In einer Zeit von immer mehr um sich greifendem Rassismus ist es mehr als notwendig, den wissenschaftlich nicht haltbaren Begriff „Rasse“ aus allen rechtlichen Texten zu entfernen,“ forderte Çınar abschließend.
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