Der Türkische Bund in Berlin-Brandenburg (TBB) hat in einer Pressemitteilung das durch Innensenator Andreas Geisel verfügte Verbot der Demonstration der rechtsradikalen Initiative „Wir für Deutschland“ am 9.November begrüßt.
Die Begründung, dass es nicht hingenommen werden kann, das am Jahrestag der „Reichspogromnacht“ Rechtsradikale durch die Stadt ziehen, seien ein deutliches Zeichen gegen die antidemokratischen Entwicklungen, die sich zunehmend in der Mitte der Gesellschaft verlagert hätten. „Sehr lange wurde hingenommen, dass rechte Gruppen unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit und des Demonstrationsrechts ihre hetzende und ausgrenzende Gesinnung offen und ungehemmt zur Schau stellen“, sagte Ayşe Demir, Vorstandssprecherin des TBB.
Es könne nicht akzeptiert werden, dass insbesondere am Gedenktag der Pogrome vom 09.November 1938 rechte Gruppen ihre menschenverachtende Gesinnung vorführen. Dies sei ohne Frage Verhöhnung der Opfer und deren Nachkommen und dürfe unter keinen Umständen geduldet werden, so Demir.
Der TBB fordert sowohl Politik als auch die Zivilgesellschaft auf, sich stärker gegen den immer stärker werdenden Rechtsruck zu stellen und sich unmissverständlich für eine weltoffene und vielfältige Gesellschaft einzusetzen.