Zum Interview des Grünen Oberbürgermeisters von Tübingen Boris Palmer
Scharfe Kritik an den Äußerungen des Grünen Oberbürgermeisters von Tübingen Boris Palmer zur Asylpolitik und zu Geflüchteten hat Türkische Bund in Berlin-Brandenburg (TBB) geäußert.
Palmer hatte in einem Spiegel-Interview Zäune an der EU-Außengrenze, auch bewaffnete Grenzer gefordert. Da ihm diese Verbeugung gegen rechts offensichtlich nicht genug erschien, setzte er noch einen drauf: Menschen würden sich um ihre blonden Töchter sorgen, weil 60 arabische Männer in 200 Meter Entfernung wohnen würden.
„Nachdem die Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Sahra Wagenknecht über Geflüchtete hergezogen ist, zielt nun ein Grünen-Politiker aus einer Mischung aus Horst Seehofer und AfD in die gleiche Richtung“, heißt es in der Erklärung des TBB.
Allerdings sei es nicht verwunderlich, da es sich hier um einen Bürgermeister in Baden-Württemberg handelt, dessen Grüner-Ministerpräsident Kretschmann, jeder Asylrechtsverschärfung im Bund zustimmt.
Die Grünen wären gut beraten sich zu überlegen, ob solche Positionen bei den Grünen Platz hätten, so der TBB.
„Offensichtlich lernen Politiker*innen dieser Art nicht aus vergangenen Wahlen: Solche Aussagen bringen ihnen keine Stimmen vom rechten Rand, sondern stärken diesen und rücken Fremdenfeindlichkeit noch mehr in die Mitte der Gesellschaft,“ heißt es weiter in der Erklärung des TBB.