„Frau Böhmer redet über Integration und die sozialen Verhältnisse in türkeistämmigen Familien, wie Blinde von der Farbe.“ Mit diesen Worten kommentierte der Sprecher des TBB, Safter Ç?nar, die lobenden Erklärungen der Staatsministerin für Integration, Maria Böhmer, zur Verabschiedung des Zuwanderungsgesetzes.
Nach Meinung des TBB-Sprechers seien die neuen Ehegattennachzugsbestimmungen durch die tiefen Eingriffe in das Recht auf Familie und die Ungleichbehandlung nach Nationalitäten nicht nur menschenrechts- und verfassungswidrig, sondern zutiefst integrationsschädlich.
„Wie und warum Menschen, denen per Gesetz vorgeschrieben wird, wenn sie wann zu ehelichen haben, Integrationswillen entwickeln sollen, bleibt das Geheimnis der Staatsministerin“, so Ç?nar.
In diesem Kontext auch noch von einer „selbstbestimmteren Lebensführung in der Bundesrepublik“ zu reden, sei ein Hohn.
„Die Meinung, dass die Verpflichtung für nachziehende Ehefrauen, in der Heimat Deutsch zu lernen, sog. Zwangsehen verhindern könne, zeigt nochmals eindringlich, dass Frau Böhmer die falsche Person im Amt einer Integrationsministerin ist“, so der TBB-Sprecher.
Solange die Bundesregierung nicht begreife, das nicht Sanktionen sondern Gleichbehandlung der Türöffner für Integration sind, werde sich keine Integrationsbereitschaft entwickeln können, erklärte Ç?nar abschließend.