Von der Schwierigkeit der Berliner Justiz, Rassismus zu erkennen

Zeit: Mittwoch, 06.11.2013, 19.00 Uhr
Ort: FHXB Museum, Adalbertstr.95a, 10997 Berlin

Eine Strafanzeige des Türkischen Bundes Berlin-Bran­den­burg gegen die rassistischen Sprüche Thilo Sarrazins ist von der Berliner Justiz nicht weiter verfolgt worden. Im April hat der Antirassismus-Ausschuss der UN nun die Bundesrepublik dafür gerügt, dass die deutsche Justiz gegen Thilo Sarrazin völlig tatenlos geblieben ist und ein Fortbildungsprogramm für Richter_innen und Staatsanwält_innen angemahnt.

Was ist daraus geworden? Warum war das mediale Echo auf diese bedeutsame Stellungnahme der UN so gering…? Brauchen wir eine umfassende Überprüfung der Gesetze gegen Rassismus?
 
Diskussionsrunde mit:

– Güray Kişmir (TBB)
– Dr. Hendrik Cremer (Dt. Institut für Menschenrechte)
– Jutta Herrmanns (Anwältin)
– Tahir Della (Initiative Schwarze Menschen in Deutschland e.V.)

Moderation: Maryam Haschemi (Rechtsanwältin)