Autor: Türkischer Bund in Berlin-Brandenburg

Der TBB gedenkt der Opfer des rassistischen Brandanschlags in Mölln vor 30 Jahren

Türkischer Bund in Berlin-Brandenburg

Pressemitteilung, 22.11.2022

Der TBB gedenkt der Opfer des rassistischen Brandanschlags in Mölln vor 30 Jahren

Vor 30 Jahren – In der Nacht auf den 23. November 1992 – wurden in Mölln Yeliz Arslan (10 Jahre), Ayşe Yılmaz (14 Jahre) und Bahide Arslan (51 Jahre) durch einen rassistisch motivierten Mordanschlag ermordet und weitere Familienmitglieder schwer verletzt.

Drei Menschen wurden aus dem Leben gerissen, ihre Familien zerstört, belastet und traumatisiert.

Anlässlich des 30. Jahrestages des rassistischen Mordanschlags von Mölln forderte der Türkische Bund in Berlin-Brandenburg (TBB) konsequente und vermehrte Anstrengungen zur Bekämpfung von rassistischen und menschenverachtenden Einstellungen sowohl in der Gesellschaft als auch in den Behörden.

Lange Zeit hieße es, dass diese Verbrechen „Erscheinungen von Randgruppen“ seien oder es sich um „Einzeltäter“ handele. Doch es seien nie Einzelphänomene gewesen. Die rassistisch motivierten Verbrechen seien alle Teile einer Geschichte des Rassismus in Deutschland. Sie gingen schon seit Jahren und Jahrzehnten, erklärte Ayşe Demir, Vorstandssprecherin des TBB.

„Spätestens seit Mitte der 2000er Jahre wissen wir, dass Rassismus in der sogenannten Mitte der Gesellschaft angekommen ist und seit Jahren haben wir die skandalöse Situation, dass fast tagtäglich Menschen und, die nicht einer angeblich deutschen Norm entsprechen oder nicht „deutsch genug“ aussehen, und deren Unterkünfte angegriffen werden“, so Demir weiter.

Das Erschreckende dabei sei, dass dies von einem großen Teil der Gesellschaft als Alltag angenommen wird. Und das noch Erschreckendere sei, dass die Politik nicht den Willen habe, rassistisch motivierte Verbrechen lückenlos aufzuklären.

Deshalb sollte es niemanden verwundern, dass das Vertrauen – insbesondere der migrantischen Communities – in die Politik und in die Gesellschaft am Nullpunkt angekommen sei.

„Das verlorengegangene Vertrauen kann nur wiederhergestellt werden, wenn eine umfassende strafrechtliche Aufklärung aller rassistischen Morde und Anschläge stattfindet. Es muss eine breitere Auseinandersetzung mit rassistischen und rechtsextremen Einstellungen in den Behörden und in der Gesellschaft stattfinden,“ so Demir abschließend.

Der Türkische Bund in Berlin-Brandenburg ist 30 Jahre nach dem rassistischen Gewaltakt in Mölln in Gedanken bei Familie Arslan und Yılmaz, Angehörigen und Freund*innen.

Der TBB veranstaltet aus dem Anlass des Jahrestages des rassistischen Mordanschlags die Gedenkveranstaltung “30 Jahre nach dem rassistischen Mordanschlag in Mölln: Wo stehen wir heute?” am Donnerstag, den 24.11.2022 in der Zeit von 13.00-17.00 Uhr. Hier ist der Link zur Veranstaltungsankündigung:

https://www.facebook.com/events/851543489597703?ref=newsfeed

Einladung zur “30 Jahre nach dem rassistischen Mordanschlag in Mölln: Wo stehen wir heute?”

Türkischer Bund in Berlin-Brandenburg

Im November vor 30 Jahren ereignete sich der rassistische Mordanschlag in Mölln, wo drei Menschen ermordet wurden.

In Andenken an die Opfer und zur wichtigen Frage nach der Aufarbeitung rassistischer Anschläge in der Bundesrepublik damals und heute wird der Türkische Bund in Berlin-Brandenburg (TBB) e.V. eine Gedenkveranstaltung inklusive Workshop mit dem Betroffenen Ibrahim Arslan durchführen.

Die ca. vierstündige Veranstaltung findet am Donnerstag den 24. November 2022 von 13 Uhr bis 17 Uhr in den Räumlichkeiten von Oyoun (Lucy-Lameck-Straße 32, 12049 Berlin) statt. 

Im Rahmen der Veranstaltung wird der Film “Der zweite Anschlag” gezeigt.

“DER ZWEITE ANSCHLAG dokumentiert die bisher kaum beachtete Perspektive der Betroffenen dieser Gewalt und stellt sie in den Mittelpunkt. In tiefgehenden Interviews entwickelt der Film ein präzises Bild der teils traumatischen Erlebnisse, welche die Protagonist*innen des Films durchlebt haben.

Anschließend wird es einen Input und Austausch über den Anschlag in Mölln und der Frage von Kontinuitäten rassistischer Gewalt in Deutschland geben. Diesen Workshop wird der Überlebende des rassistischen Brandanschlags in Mölln, Ibrahim Arslan, leiten.

In einem zweiten Teil soll die Frage diskutiert werden, ob Gesellschaft und Politik im Umgang mit jüngeren rassistisch motivierten Mordanschlägen dazugelernt haben und wo es Handlungsbedarfe gibt.

Ablauf:

13 Uhr            Begrüßung, Vorstellung Ablauf der Veranstaltung (Ayşe Demir)

13.15 Uhr       Filmvorführung „Der zweite Anschlag: Rassistische Gewalt in Deutschland. Eine Anklage der Betroffenen“

14.15 Uhr       Pause  

14.30 Uhr       Präsentation und Zeitzeugengespräch mit Ibrahim Arslan

16.30 Uhr       Kontinuitäten von rassistischen Strukturen in Deutschland? Heutiger Stand und Handlungsbedarfe, inkl. Q+A (Remzi Uyguner)

17.00 Uhr       Ende der Veranstaltung

Einladung & Programm zur 4. Berliner Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen

Türkischer Bund in Berlin-Brandenburg

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Kolleg*innen, Freund*innen und Interessierte,

auch in diesem Jahr richtet der Türkische Bund in Berlin-Brandenburg e.V. im Rahmen des Berliner Zentrums für Kooperation und Partizipation die Landeskonferenz der Migrant*innenorganisationen (LKMO) aus. Dazu möchten wir Sie hiermit herzlich einladen!

Die diesjährige LKMO findet am 18.11.2022 statt.

Die LKMO wird seit 2019 jährlich durchgeführt und dient dem Austausch zwischen Migrant*innenorganisationen (MOs) untereinander, aber auch dem Dialog mit Politik und Verwaltung in Berlin. Sie gliedert sich in einen Vormittagsteil, der nur für Vertreter*innen von Migrant*innenorganisationen vorgesehen ist, und einen öffentlichen Nachmittagsteil, zu dem die interessierte Öffentlichkeit und insbesondere Vertreter*innen aus der Landespolitik und Verwaltung eingeladen sind.

Die LKMO wird partizipativ mit der Mithilfe unterschiedlichster engagierter MOs in Berlin konzeptioniert. Sie ist eine Gelegenheit zum Netzwerken, zum Identifizieren gemeinsamer Interessen und Bedarfe, zum kontroversen Diskutieren und zum Formulieren gemeinsamer Ziele und Forderungen.

Wenn Sie teilnehmen möchten, freuen wir uns für unsere Planung über eine kurze Mail an anmeldung@tbb-berlin.de . Bitte geben Sie dabei an, ob Sie zum Vormittagsteil kommen möchten (dann bitte unter Angabe Ihrer Organisationszugehörigkeit) oder zum Nachmittag.

In den Räumen des Veranstaltungsortes besteht außerhalb des Konferenzsaals eine Maskenpflicht; wir bitten alle Besucher*innen, darauf Rücksicht zu nehmen. Zudem werden wir bei Bedarf Corona-Schnelltests (Selbsttests) zur Verfügung stellen.

Veranstaltungsort und -Zeit entnehmen Sie bitte dem beiliegenden Programm. Bei Rückfragen stehen wir Ihnen unter orga@lkmo.tbb-berlin.de gerne zur Verfügung.

Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme und einen regen Austausch!

Mit freundlichen Grüßen,

das TBB-Team

Programm

Veranstaltungsdaten

Datum:            Freitag, 18.11.2022

Zeit:                9:30 – 16:30 Uhr

Ort:                 bUm – Raum für die engagierte Zivilgesellschaft

                        Paul-Lincke-Ufer 21

                        10999 Berlin

Vorläufiger Ablaufplan

Interner Teil: 9:30 – 13:00 Uhr

(Nur für Vertreter*innen von MOs, Geflüchteteninitiativen und Integrationsbeiräte)

9:30 Uhr          Einlass und Ankommen

10:00 Uhr        Eröffnung und Begrüßung

10:15 Uhr        Einteilung in Arbeitsgruppen

10:30 Uhr        Vorstellung der AG-Inputs, Themensammlung, Diskussion

12:30 Uhr        Zusammenfassung der AG-Ergebnisse

Pause: 13:00 – 14:00 Uhr

Öffentlicher Teil: 14:00 – 16:30 Uhr

14:00 Uhr        Eröffnung des öffentlichen Teils, Grußwort der Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, Katja Kipping

14:15 Uhr        Vorstellung der AG-Ergebnisse und Repliken der Beauftragten des Senats von Berlin für Integration und Migration, Katarina Niewiedzial

15:00 Uhr        Podiumsdiskussion mit Orkan Özdemir (SPD, Sprecher für Integration und für Antidiskriminierung); Jian Omar (B90/Grüne, Sprecher für Migration, Partizi-pation und Flucht); Elif Eralp (LINKE, Sprecherin für Migration, Partizipation und Antidiskriminierung); Katarina Niewiedzial (Beauftragte des Senats von Berlin für Integration und Migration) & Safter Çınar (Vorstandssprecher TBB)

16:30 Uhr        Verabschiedung und Veranstaltungsende

Einladung zum KoPa-Seminar „Rentenrecht“

Türkischer Bund in Berlin-Brandenburg

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleg*innen und Freund*innen,
 
der Türkische Bund in Berlin-Brandenburg berät Sie in vielen sozialrechtlichen Fragen und Lebenslagen. Relevante Themen aus unserer Beratungspraxis bieten wir von Expert*innen in Seminaren aufbereitet im Rahmen des Berliner Zentrums für Kooperation und Partizipation (KoPa) des TBB für das interessierte (Fach-)Publikum an.
 
Sofern keine kurzfristigen Entwicklungen ein Ausweichen auf ein Online-Format verlangen, finden die Seminare mit begrenzter Teilnehmendenzahl und unter Anwendung der 3G- und Abstandsregeln in den Räumen von Kultur- und Solidaritätsverein Rize in Berlin e.V. statt.

Thema:

Deutsches Rentenrecht

Termin & Ort:
Freitag, 25.11.2022, 10:00 Uhr
in den Räumen des

Kultur- und Solidaritätsverein Rize in Berlin e.V.

Boddinstr.63,

12053 Berlin

Inhalte:

  • Einführung in das Deutsche Rentenwesen
  • Altersteilzeit, Voraussetzungen von Erwerbsminderung, Schwerbehinderung und Rente
  • Wartezeit, Pflichtbeiträge
  • Grundsicherung im Alter

Referent:

Ogün Parlayan, Rechtsanwalt seit 1997 (Studium der Rechtswissenschaften an der Freien Universität Berlin und Referendariat in Berlin), langjährig engagierter und ehrenamtlicher Berater im KoPa-Projekt.

Anmeldung:

Das Seminar richtet sich an alle Interessierten. Die Teilnahme ist kostenlos.

Da die Teilnehmer*innenzahl durch das Hygienekonzept begrenzt ist, bitten wir Sie um möglichst zeitige Anmeldung unter anmeldung@tbb-berlin.de. Geben Sie dabei bitte unbedingt den Veranstaltungstitel oder das Veranstaltungsdatum an, damit wir Ihre Anmeldung zuordnen können.

Wir freuen uns auf Ihre/Eure Teilnahme.
 
Mit freundlichen Grüßen
 
das TBB-Team

Das Berliner Zentrum für Kooperation und Partizipation wird gefördert durch:

Logo Senatsverwaltung Berlin

NSU: Die Politik hat keinen Willen und keinen Mut zur lückenlosen Aufklärung

Türkischer Bund in Berlin-Brandenburg

Pressemitteilung, 04.11.2022

NSU: Die Politik hat keinen Willen und keinen Mut zur lückenlosen Aufklärung

Vor genau elf Jahren – am 04.11.2011 – flogen der Nationalsozialistische Untergrund (NSU) und mit ihm seine rassistischen Verbrechen auf. Angela Merkel, die damalige Bundeskanzlerin, versprach Februar 2012 auf einer Gedenkfeier für die Opfer eine lückenlose Aufklärung der Verbrechen: “Wir tun alles, um die Morde aufzuklären und die Helfershelfer und Hintermänner aufzudecken und alle Täter ihrer gerechten Strafe zuzuführen.”

“Aber auch nach elf Jahren können wir nicht von einer lückenlosen Aufklärung sprechen – im Gegenteil, es gibt immer noch mehr Fragen als Antworten. Immer noch haben wir keine Erklärung, warum wichtige Akten kurz nach der Aufdeckung und auch später vernichtet wurden. Immer noch wissen wir nicht, inwieweit die Ermittlungsbehörden im NSU-Komplex verstrickt waren”, sagte Ayşe Demir, Vorstandssprecherin des Türkischen Bundes in Berlin-Brandenburg (TBB).

Immer wieder klagten die Angehörigen der Opfer das Recht einer lückenlosen Aufklärung ein. Insbesondere sie hätten einen Anspruch darauf. Denn jahrelang sei einseitig in Richtung vermeintlicher Ausländerkriminalität ermittelt und damit die Opfer zu Mittätern gemacht, ihre Familien schikaniert und ein weiteres Mal traumatisiert worden.

Und auch die Gesellschaft habe einen Anspruch darauf, weil insbesondere das Vertrauen der migrantischen Communities in die Politik und in die Ermittlungsbehörden verlorengegangen ist, so Demir.

Und dieses verlorengegangene Vertrauen könne nur wiederhergestellt werden, wenn die Politiker*innen an den entsprechenden Machtpositionen den Willen und den Mut haben, rassistisch motivierte Verbrechen lückenlos aufzuklären!

In Gedenken an
Enver Simsek (38 Jahre), 9. September 2000, Nürnberg
Abdurrahim Özüdoğru (49 Jahre), 13. Juni 2001, Nürnberg
Süleyman Taşköprü (31 Jahre), 27. Juni 2001, Hamburg
Habil Kılıç (38 Jahre), 29. August 2001, München
Mehmet Turgut (25 Jahre), 25. Februar 2004, Rostock
İsmail Yaşar (50 Jahre), 9. Juni 2005, Nürnberg
Theodoros Boulgarides (41 Jahre), 15. Juni 2005, München
Mehmet Kubaşık (39 Jahre), 4. April 2006, Dortmund
Halit Yozgat (21 Jahre), 6. April 2006, Kassel
Michèle Kiesewetter (22 Jahre), 25. April 2007, Heilbronn

#NSU #KeinSchlussstrich #Rassismus #Rechtsterrorismus

Der Türkische Bund in Berlin-Brandenburg (TBB) hat einen neuen Vorstand

Türkischer Bund in Berlin-Brandenburg

Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Medienvertreter*innen, 
verehrte Mitglieder des TBB,
liebe Freundinnen und Freunde,

die pandemiebedingt mehrfach verschobene Delegiertenversammlung des Türkischen Bundes in Berlin-Brandenburg (TBB) fand am 16. Oktober 2022 in den Räumen von Ballhaus Prinzenallee statt.

Das Motto der Delegiertenversammlung war „Wahlrecht für alle“.
TBB-Sprecherin Ayşe Demir eröffnete die Versammlung mit einem politischen Grußwort. Sie ging auf die Geschichte des TBB ein, erklärte, dass der TBB ein politischer Dachverband ist und wies auf zwei Gesetze aus der vergangenen Legislaturperiode hin, für die sich der TBB stark eingesetzt hatte: Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) und Berliner Gesetz zur Förderung der Partizipation in der Migrationsgesellschaft (PartMigG). Entsprechend dem Motto der Delegiertenversammlung hat sie die Politik aufgefordert, intensiv und zielorientiert tätig zu sein, um das Wahlrecht für alle nach etwa 70 Jahre nach Beginn der Anwerbeabkommen endlich durchzusetzen. 

Anschließend begrüßten die Gäste die Delegiertenversammlung des TBB.  
Rıfkı Olgun Yücekök (Generalkonsul der Republik Türkei)
Wenke Christoph (Staatssekretärin für Integration und Soziales)
Orkan Özdemir (Integrationspolitischer Sprecher der SPD, vorgelesen von TBB-Sprecher Safter Çınar)
Jian Omar (Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht Bündnis/Grüne)
Elif Eralp (Sprecherin für Migration, Partizipation und Antidiskriminierung der Linksfraktion).

Im Anschluss an die Grußworte wurde von Safter Çınar die coronabedingt verschobene Verabschiedung des Integrationsbeauftragtes des Berliner Senats (von 2015-2019), Andreas Germershausen, vorgenommen.

Der Tätigkeitsbericht des TBB wurde von der Vorstandssprecherin Ayşe Demir vorgetragen, der Finanzbericht von dem stellvertretenden Kassenwart Remzi Uyguner vorgetragen. Şemsi Bilgi empfahl im Auftrag des Aufsichtsrats die Entlastung des Vorstandes. Der Vorstand wurde einstimmig entlastet.

Anschließend wurde die Satzung geändert und die Amtszeit des Vorstandes von zwei auf drei Jahre verlängert.

Es wurde ein neuer TBB-Vorstand gewählt. Zum Aufsichtsrat wurden Gülsüm Kaya-Müller, Mehmet Koç und Kemal Büklü gewählt.

Der Vorstand hat in seiner konstituierenden Sitzung folgende Funktionsteilung vorgenommen: 
Sprecher:innen: Ayşe Demir, Prof. Dr. Zülfukar Çetin und Safter Çınar
Kassenwart: Remzi Uyguner
Stellvertretende Kassenwartin: Cornelia Reinauer
Beisitzerin: Şemsi Bilgi
Beisitzer: Ümit Akyüz

Die Delegierten baten den neuen Vorstand, erneut Aufklärungskampagnen wegen Corona zu organisieren. 

TBB erinnert an das Pogrom von Rostock Lichtenhagen vor 30 Jahren

Türkischer Bund in Berlin-Brandenburg

Zwischen dem 22. und 26. August 1992 begingen Rechtsextreme und Rassisten in Rostock-Lichtenhagen das schwerste rassistische Pogrom in Deutschland seit 1945. Über Tage hinweg belagerten sie Asylsuchende und überwiegend vietnamesische Vertragsarbeiter*innen in deren Unterkunft im sogenannten Sonnenblumenhaus und der zentralen Aufnahmestelle für Asylbewerber (sic). Sie warfen Steine und Brandsätze, gefährdeten Menschenleben und versuchten gezielt durch Hass und Gewalt marginalisierte Mitmenschen einzuschüchtern. Rettungskräfte wurden bei ihrer Arbeit behindert, die Sicherheitsbehörden zeigten sich überfordert und teils passiv. In der Zeit nach den Ausschreitungen wurden zynischer Weise eine Verschärfungen des Asylrechts eingeführt.

Durch glückliche Fügung kam es zu keinen Todesfällen, aber die seelischen Narben, die die Ereignisse vor allem bei den direkt Betroffenen, aber auch anderen rassistisch Markierten hinterlassen haben, bleiben spürbar. Es bleibt das Wissen, dass durch Hass und Rassismus, Aggressivität und Gruppendynamik als anders Gelesene nur zu schnell zu vermeintlichen Feinden erklärt und zu Opfern von Gewalt werden. Die Frage war und ist, ob der Staat rechtzeitig und umfassend seine Schutzaufgabe wahrnimmt; die Erfahrung zeigt, dass es leichter scheint, Maßnahmen auf Kosten der Schwächeren umzusetzen als deren Probleme ursächlich zu adressieren.

Es greift auch heute noch zu kurz, das Problem als Symptom der Nachwendezeit oder eines von wenigen Extremist*innen zu sehen, Rassismus nur bei jenen zu verorten, die mit Hitlergruß vor brennenden Häusern stehen. Die laute und die die stille Zustimmung der Masse, die Angst der Vielen darum, ins Visier der Täter zu geraten und der Unwille für andere aufzustehen, solange mensch nicht selbst betroffen ist, haben die Eskalation vor 30 Jahren befördert. Rassismus ist ein strukturelles Problem, das alle Bereiche, Schichten und Institutionen der Gesellschaft durchzieht, nicht nur diejenigen, die bewusst und willentlich rassistisch handeln. Erst durch die Anerkennung dieser Tatsache ermächtigen wir uns, ihm auf breiter Ebene entgegenzustehen.

Nach den Ereignissen von 1992 gab es in Teilen der politischen Landschaft und vor allem in der Zivilgesellschaft aber auch neue Solidarisierung und ein Aufstehen gegen Rechts. Couragierten und engagierten Menschen bleibt Rostock-Lichtenhagen eine Mahnung für Demokratie, für den Schutz von Marginalisierten und gegen Rassismus und Nationalismus aktiv zu werden. Auch der TBB bleibt dieser Aufgabe verschrieben.

Der TBB erwartet von der Bundesregierung, dass sie ihre Zusage, Rechtsextremismus und Rassismus -auch bei Sicherheitsbehörden!- vorrangig zu bekämpfen, einhält.

Heute solidarisieren wir uns mit den Angegriffenen von damals, mit allen von Rassismus betroffenen und mit all jenen, die im Kleinen wie im Großen Rassismus, Gewalt und Rechtspopulismus entgegentreten.

Sivil Toplum Buluşması, Benim Ailem – Göç Toplumunda Kuirler / Treffen zivilgesellschaftlicher Akteure, Meine Familie – Queers in der Migrationsgesellschaft

Türkischer Bund in Berlin-Brandenburg

TBB’nin göç deneyimi olan LGBTQIA+ bireyleri ve ailelerini temsil eden projesi Benim Ailem – Göç Toplumunda Kuirler çeşitli sivil toplum kuruluşlarının ve projelerin temsilcileriyle TBB konfereans salonunda bir araya geldi.

Berlin’de faaliyet gösteren 10 farklı sivil toplum kuruluşunun katıldığı etkinlikte, katılımcılar işbirliği ve uzmanlaşma konularında görüş alışverişinde bulundu. Türkçe ve Almanca dillerinde gerçekleşen etkinlikte katılımcılar, göç deneyimi olan kuirleri ve ailelerini desteklemek adına sivil topluma ne gibi görevler düştüğünü ve destek mekanizmalarının nasıl daha kapsayıcı hale getirilebileceğini tartıştı. Sivil toplumda queer bireyler için kapsayıcı ve pozitif bir dil kurulmasına yönelik atölye çalışmalarını da içeren etkinliğin değerlendirme aşamasında katılımcılar ikinci bir etkinlikte tekrar bir araya gelme kararı aldı.

Meine Familie – Queers in der Migratıonsgesellschaft, ein Projekt des TBB, das LGBTQIA+-Personen mit Migrationserfahrung und ihre Familien vertritt, kam mit Vertreter*innen verschiedener zivilgesellschaftlichen Organisationen und Projekte in Berlin zusammen.

Bei der Veranstaltung, an der 10 verschiedene, in Berlin tätige NGOs teilnahmen, tauschten sich die Teilnehmenden über die Zusammenarbeit aus. In der Veranstaltung, die in türkischer und deutscher Sprache stattfand, diskutierten die Teilnehmenden, welche Aufgaben die Zivilgesellschaft für Queers und ihre Familien mit Migrationserfahrung hat und wie Unterstützungsmechanismen inklusiver werden können. In der Auswertungsphase der Veranstaltung, in der auch Workshops zur Etablierung einer inklusiven und positiven Sprache für queere Menschen in der Zivilgesellschaft stattfanden, beschlossen die Teilnehmende, in einer zweiten Veranstaltung erneut zusammenzukommen.

Besuch von Björn Wohlert

Türkischer Bund in Berlin-Brandenburg

Heute hat uns Björn Wohlert, integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, besucht. Es wurden u.a. Themen wie “Rasse” aus der Berliner Verfassung streichen, Förderung des Herkunftssprachenunterrichts als Unterrichtsfach bis zum Abitur, Verbot des racial profiling, Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt, Einbürgerung zentralisieren und beschleunigen, besprochen.